Das Brexit-Drama ist längst zu einer unendlichen Geschichte geworden. Das britische Unterhaus hat bislang unzählige Stunden damit verbracht, eine Lösung dafür zu finden, wie und wann Großbritannien aus der Europäischen Union (EU) ausscheiden wird – bislang ohne Erfolg. Der von Regierungschefin Theresa May ausgearbeitete Austrittsvertrag wurde bislang dreimal vom Parlament abgeschmettert. Zuletzt stimmten 344 Abgeordnete gegen und 286 für Mays Brexit-Deal. Damit war das Ergebnis knapper als bei den Abstimmungen von Ende Jänner und Mitte März, bei denen der Deal mit 432 zu 202 Stimmen beziehungsweise mit 391 zu 242 Stimmen abgelehnt wurde.
Zudem hat das britische Parlament auch im zweiten Anlauf allen Alternativen eine Absage erteilt. Keiner der Vorschläge hat eine Mehrheit gefunden – weder der Verbleib in einer Zollunion mit der EU nach dem Brexit, die weitere Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt noch der Vorschlag für ein zweites Brexit-Referendum fanden genügend Zustimmung.
Wie geht es nun weiter? Eigentlich war eine erneute Abstimmung über die Brexit-Alternativen geplant. Doch nun kommt alles ganz anders. Nach einer mehrstündigen Kabinettssitzung hat Theresa May angekündigt, dass sie einen neuen Brexit-Aufschub bei der EU beantragen wolle, und zwar bis zum 22. Mai – dem Tag vor der Europawahl. Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat bereits zugestimmt. Durch den Aufschub solle das britische Parlament die Zeit bekommen, um doch noch ein Abkommen zum EU-Austritt zu billigen.
Allerdings ist noch völlig unklar, ob die EU dieser Bitte nachkommen wird. Falls sich beide Seiten nicht auf eine erneute Verlängerung einigen können, droht ein chaotischer Brexit – und zwar zum aktuellen Austrittstermin am 12. April. Bereits am 10. April wird die EU bei einem Sondergipfel in Brüssel über einen Ausweg aus der Brexit-Krise beraten. Dort soll die britische Seite mitteilen, wie es nun aus ihrer Sicht weitergehen soll.
Sollte es zu einem ungeregelten Brexit kommen, dürften die Folgen für die Wirtschaft Großbritanniens nach Einschätzung der Experten von Raiffeisen Research gravierend sein. Für Österreichs Wirtschaft gäbe es vor allem indirekte Folgen. Man sollte sie nach Ansicht der Raiffeisen-Experten aber nicht unterschätzen. Wichtige Handelspartner wie Deutschland und osteuropäische Länder hätten eine größere Außenhandelsverflechtung mit Großbritannien, was sich wiederum auf die Konjunktur in Österreich auswirken könnte. Im Tourismus könnten sich Effekte wegen einer dann geringeren Kaufkraft der Briten zeigen.
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